Sollten die Menschenrechtsverletzung an den Uiguren als „Genozid“ bezeichnet werden? Das Parlament Kanadas spricht sich dafür aus – wie auch für eine Verlegung der Olympischen Winterspiele 2022.
Das kanadische Parlament hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang als „Genozid“ zu bezeichnen. Eine bindende Wirkung auf die Regierungsgeschäfte hat die Resolution aber nicht. Premierminister Justin Trudeau blieb der Abstimmung fern. Sein Kabinett, vertreten durch den Außenminister, enthielt sich der Stimme. Dutzende Mitglieder von Trudeaus Liberaler Partei stimmten aber für den Antrag. Gegenstimmen gab es keine.
Die Abgeordneten des Unterhauses bezogen sich in ihrem Antrag auf die UN-Völkermordkonvention, in der der Begriff des Genozids nicht auf die „Tötung der Mitglieder einer Gruppe“ beschränkt ist. Der Tatbestand des Genozids umfasst demnach auch die „Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe (in diesem Fall der Uiguren) gerichtet sind“ oder die „gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe“. Beides wird China von Menschenrechtlern und früheren Lagerinsassen vorgeworfen. weiter lesen