Deutschland hat Chinas Menschenrechtsverbrechen in der Uiguren-Provinz Xinjiang bislang nicht als Genozid bezeichnet. Doch der Druck im Bundestag steigt. Unternehmen könnten sogar per Gesetz dazu gezwungen werden, ihre Aktivitäten vor Ort einzustellen.
Staaten zahlen für ihre Kritik an Peking einen Preis. Und weil er hoch ist, haben bisher nur wenige Länder die Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang mit deutlichen Worten kritisiert. Die Parlamente Kanadas, der Niederlande und Großbritanniens sind eine Ausnahme. Sie haben die Verbrechen in Xinjiang als Völkermord gebrandmarkt. Auch der US-Außenminister Antony Blinken sprach von Genozid, machte dies aber als seine persönliche Meinung kenntlich.
Vergleichbare Äußerungen gibt es aus Deutschland nicht. Berlin hält sich mit offener Kritik an Peking zurück – aus Rücksicht auf die eigene Abhängigkeit. Doch jetzt kommt Bewegung in die Debatte. weiter lesen