Handelt es sich bei den Vorgängen in Xinjiang um Völkermord? Die Antwort ist ein eingeschränktes Ja, aber für den ebenso schwerwiegenden Vorwurf der Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist keine Ausrede nötig.
China kann den Vorwurf des Völkermords an der uigurischen muslimischen Bevölkerung in Xinjiang nicht abschütteln. Doch die Ankläger können den Vorwurf nicht aufrechterhalten. Skeptiker, und zwar nicht nur solche, die der chinesischen Regierung nahestehen, bezweifeln, dass die Unterdrückung in Xinjiang einem Völkermord gleichkommt. Selbst wenn dies der Fall sein sollte, so argumentieren viele, kann die Behauptung dieses Vorwurfs die Lage nur verschlimmern.
Die Wahrheit ist, dass die Skeptiker in beiden Punkten falsch liegen. Die Ironie ist, dass selbst wenn sie Recht hätten, die Debatte keine Rolle spielen sollte.
Der Vorwurf des Völkermordes wird so schnell nicht verschwinden. Stattdessen wird sie die Volksrepublik so lange verfolgen, wie sie ihre massive und systematische Verletzung der grundlegenden Menschenrechte der Uiguren fortsetzt.
Zu den gut dokumentierten Maßnahmen Chinas gegen die Uiguren gehören eine beispiellose Massenüberwachung der Bevölkerung, die Zerstörung von Moscheen und Friedhöfen, Verbote religiöser Praktiken, Zwangsarbeit, die Unterbringung von Beamten in den Häusern uigurischer Familien, Zwangsverheiratungen uigurischer Frauen mit han-chinesischen Männern und – nicht zuletzt – die Inhaftierung von über einer Million Uiguren in „Umerziehungslagern“. weiter lesen