Die Nationen beklagen „Folter, Zwangssterilisation und sexuelle Gewalt“ in der chinesischen Region Xinjiang. Peking regiert ungehalten. Niemand habe das Recht, China zu belehren, sagt der UN-Botschafter.
Deutschland und mehr als 40 weitere Nationen haben Menschenrechtsverletzungen Chinas unter anderem an den Uiguren in der Region Xinjiang verurteilt. „Es gibt allgemeine und systematische Menschenrechtsverletzungen, Folter, Zwangssterilisation, sexuelle Gewalt“, hieß es in einer gemeinsamen Stellungnahme, die am Donnerstag vom französischen UN-Botschafter Nicolas De Rivière in einem Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung verlesen wurde.
„Glaubwürdige Berichte weisen auf die Existenz eines großen Netzwerks von Lagern zur ,politischen Umerziehung‘ hin, in denen mehr als eine Million Menschen willkürlich inhaftiert wurden“, stand in einer dazugehörigen Mitteilung der 43 beteiligten Länder. Peking müsse Beobachtern der Vereinten Nationen, vor allem UN-Menschenrechtschefin Michelle Bachelet, ungehinderten Zugang zu den betroffenen Gebieten gewähren. Neben einer Reihe von europäischen Staaten gehören auch die Vereinigten Staaten, Kanada, Japan, die Türkei, Liberia und Honduras zu den Unterzeichnern der Erklärung.
In Xinjiang sind nach Schätzungen von Menschenrechtlern etwa eine Million Angehörige muslimischer Minderheiten inhaftiert. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor. Kritiker sprechen von Umerziehungslagern, in denen Uiguren mit teils brutalen Mitteln auf die Linie der kommunistischen Partei gebracht werden sollen. Peking nennt sie Berufsbildungseinrichtungen, die von den Insassen freiwillig besucht würden. weiter lesen