Die chinesische Flagge weht in Brüssel anlässlich eines Gipfeltreffens. Die EU erwägt Strafmassnahmen gegen China.
Wegen der Internierung muslimischer Uiguren bereiten die EU-Staaten Sanktionen gegen China vor. Dies bestätigten mehrere EU-Diplomaten am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel, wie die Agentur schreibt. Die Massnahmen seien Teil eines Sanktionspakets, das Verantwortliche für schwere Menschenrechtsverletzungen aus mehreren Weltregionen treffen soll. Die Arbeiten daran sollen bis zum EU-Aussenministertreffen am 22. März abgeschlossen sein. Es wären die ersten Sanktionen der EU gegen China seit dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989.
Nach Angaben aus EU-Kreisen einigten sich Vertreter der EU-Staaten am Donnerstag auf das Gesamtpaket, allerdings seien noch weitere Schritte für den Abschluss nötig. Es sieht demnach vor, dass in der EU vorhandene Konten und andere Vermögenswerte von Betroffenen eingefroren werden. Zudem dürften die Personen nicht mehr in die EU einreisen und keine Geschäfte mehr mit EU-Bürgern machen. weiter lesen